Projektion Europäisches Parlament

Projektion S&D-Fraktion

Die sozialdemokratische Fraktion S&D (voller Name: Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament) gilt schon jetzt als einer der größten Verlierer der anstehenden Europawahl. Unsere Projektion sieht sie momentan bei 145 Mitgliedern, im Vergleich zu 187 Abgeordneten, die derzeit der S&D angehören.

Etwa die Hälfte des Minus (20 von 42) geht dabei aber auf den Verlust der britischen Labour-Partei zurück – diese stellt derzeit 20 Abgeordnete. Die S&D hat derzeit die größte britische Gruppe von Abgeordneten und wird durch den Brexit am stärksten getroffen (Bemerkung: Bis auf weiteres gehen wir davon aus, dass das Vereinigte Königreicht nicht an der Europawahl teilnimmt, obgleich sich das noch ändern könnte…).

Der Rest des Minus (22 von 42) lässt sich durch die zwei größten Parteien der S&D erklären: Die deutsche SPD fällt von derzeit 27 auf prognostizierte 18 (–9) Abgeordnete. Und die italienische Landesgruppe fällt von 31 auf ebenfalls 18 (–13) Abgeordnete. Wobei der Partito Democratico (PD) bereits fünf Abgeordnete verloren hat, die aber noch in der Fraktion sitzen. Die PD-Abspaltung Movimento Democratico e Progressista zieht jedoch nach momentanem Stand nicht ins Europaparlament ein.

Bei den restlichen Ländern gibt es zahlenmäßig dagegen nur wenig Änderungen. Allerdings werden zum Teil neue Kräfte den Platz der alten sozialdemokratischen Parteien übernehmen: In Polen will sich die neue Partei Wiosna (Frühling) von Robert Biedroń der S&D anschliessen, während die alte SLD in einem Wahlbündnis mit der liberal-konservativen PO vermutlich nur wenige Mitglieder ins Parlament entsenden werden kann. In Frankreich hat sich die zerbrochene PS der neuen Vereinigung Place Publique von Raphaël Glucksmann angeschlossen.

Eine kleine Gefahr für weitere Verluste der S&D-Fraktion geht vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron aus. Der ehemalige PS-Politiker würde für seine angestrebte Fraktion nämlich gerne einige Sozialdemokraten abwerben…