Projektion mit UK

Projektion im Vereinigten Königreich

Europawahl 2019 im Vereinigten Königreich – eine unerwartete Aussicht, nachdem die Briten vor fast drei Jahren (am 23. Juni 2016) mit knapper Mehrheit (51,9% zu 48,1%) für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäische Union gestimmt hatten. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass das UK an der Wahl teilnimmt steigt nach der Verlängernung der Brexit-Frist bis Ende Oktober. Es sei denn, das britische Unterhaus einigt sich zuvor, wie das UK bis zum 1. Juli 2019 aus der EU ausscheiden kann - dem Tag vor der Konstituierung des neuen Parlaments. Die Vorbereitungen für die Wahl laufen auf jeden Fall.

Sollte die Wahl durchgeführt werden, wird diese von den Wählern zweifellos auch als Abstimmung für oder gegen den Austritt angesehen. Es heißt, Pro-EU- (LibDems, Grüne, SNP) und Pro-Brexit-Parteien (UKIP und Nigel Farages Brexit Party), würden davon profitieren. Dabei ist das Wahlrecht zu beachten: Gewählt wird mit Verhältniswahlrecht in zwölf Regionen (neun englische Regionen, Schottland, Wales und Nordirland), wobei die Sitzvergabe nach dem D’Hondt-Verfahren erfolgt. D’Hondt bevorteilt große Parteien, und die Anwendung auf Regionen mit kleinen Mandatszahlen bevorteilt große Parteien noch mehr. Berechnet man die Sitverteilung an Hand der aktuellen Umfragen von Hanbury Strategy, dann kommt Labour auf 38% der Stimmen (ohne Nordirland), aber auf 49% der Sitze (ohne Nordirland). Insgesamt 34 Mandate könnte Labour erhalten. Die Torries kämen auf 19 Mandate, sogar einer mehr als bisher. Die kleineren Parteien würden dagegen in vielen Regionen ohne Mandat dastehen. Die Grünen erhielten insgesamt nur ein Mandat, die LibDems immerhin fünf, auf den Seiten der Brexit-Befürworter kommt die Brexit Party auf sechs, UKIP auf drei. Change UK - The Independent Group, eine Abspaltung EU-freundlicher Unterhausabgeordneter von Torries und Labour, geht komplett leer aus. Dazu kommen dann zwei Abgeordnete der schottischen SNP. In Nordirland, wo zudem mit übertragbarer Einzelstimmgebung gewählt wird, könnte die DUP erstmals zwei der drei Mandate erhalten, eines geht wie bisher an die irisch-republikanische Sinn Fein.

Natürlich ist diese Umfrage nur eine Momentaufnahme. Insbesondere die klare Positionierung von Labour, aber auch der Torries, zum weiteren Verlauf des EU-Austritts wird das Ergebnis für diese beiden Parteien beeinflußen. Angesichts des Wahlsystems wären eventuell auch Absprachen zwischen den kleineren Parteien denkbar und sinnvoll. Und im Endergebnis wird sich dann vor allem auch die Mobilisierung niederschlagen: Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen in UK ist sowieso traditionell niedrig; sie wird sich kaum steigern, wenn die Abgeordneten nur für vier Monate (Zeitraum Juli bis Oktober) im Amt sein sollen.

Projektion auf EU-Ebene

Die Sitzverteilung im Europäische Parlament würde die Wahl in UK natürlich auch verändern. Einige Länder erhalten nach dem Brexit mehr Sitze, die würden erstmal nicht zum Zug kommen: Frankreich und Spanien müssten auf je fünf Sitze verzichten, Italien und Niederlande auf je drei.

Die Zugewinne von Labour würden die sozialdemokratische Fraktion S&D stärken. In der aktuellen Projektion käme S&D auf sechs Sitze an die christdemokratische EVP heran. Das Rennen um die stärkste Fraktion wäre also plötzlich wieder spannend. Nicht zuletzt bräuchte die EVP dann unbedingt die Abgeordneten der Fidesz, die in der EVP-Partei suspendiert wurde, um in Front zu bleiben.

Der Kampf um Platz vier der Fraktionen wäre offen: Die konservative Torries-Fraktion EKR liegt derzeit knapp vor der rechtspopulistischen Fraktion um Matteo Salvini (bisher ENF, zukünftig vermutlich unter neuem Namen). Profitieren könnte auch die Fraktion um die Fünf-Sterne-Bewegung M5S, falls sich Nigel Farages Brexit Party der Fraktion anschliesst (Brexit Party und M5S sind bisher in der EFDD-Fraktion vereint). Davon gehen wir in der Projektion erstmal aus.

Das alles bleibt vorerst spekulativ. Gibt es eine Wahl in UK? Wie ändern sich die Umfragen? Wie ist die Mobilisierung? Wie lange bleiben die britische Abgeordneten im Europäische Parlament? Und inwiefern wollen/können/dürfen sie bei der Wahl der EU-Kommission überhaupt noch mitreden? Viele Fragen, spannende Zeiten liegen vor uns.