Projektion ENF-Fraktion

Matteo Salvini, italienischer Innenminister und Parteivorsitzender der Lega gilt vielen als neuer Star am rechtspopulistischen Himmel in Europa. Der AfD-Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen sieht ihn sogar schon als nächsten EU-Kommisionspräsidenten.

Am heutigen Montag sammelt Salvini in Mailand unter dem Motto Für ein Europa der Vernunft neue Unterstützer. Doch aus der geplanten großen Sammlungsfraktion rechts der EVP scheint es nichts zu werden. Viktor Orbans Fidesz bleibt trotz der Suspendierung ihrer EVP-Parteimitgliedschaft in der EVP-Fraktion und will dort wohl auch bleiben. Die polnische PiS setzt weiter auf ihre eigene EKR-Fraktion – die Differenzen zur Lega, insbesondere in Bezug auf Russland, sind einfach zu groß: Während die PiS Russland als Gefahr sieht, lobt Salvini Putins Politik (und wird dafür eventuell sogar aus Russland finanziell unterstützt).

Als neue Mitglieder der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), vermutlich unter neuem Namen (Allianz der Europäischen Völker und Nationen), werden drei Parteien präsentiert:

  • Die deutsche AfD (Projektion: 11 Sitze), deren bisherige EFDD-Fraktion sich in Auflösung befindet. Die AfD ist durch Spendenskandale und Austritte gemäßigter Abgeordneter gebeutelt, da ist der große Star Salvini im Wahlkampf gern gesehen.
  • Die finnische Perussuomalaiset (im Deutschen als Die Finnen oder Wahren Finnen bezeichnet, Projektion: 3 Mandate) flog nach der Wahl von Jussi Halla-aho zum Parteichef aus der finnischen Regierung und inzwischen auch aus der europäischen konservativen ACRE-Partei (die Europaparlamentarier sitzen aber weiterhin in der EKR-Fraktion). Halla-aho wurde 2012 wegen Volksverhetzung verurteilt.
  • Die Dänische Volkspartei (DF, in der Graphik mit ihrem Parteibuchstaben O; Projektion: 2 Abgeordnete) stützt die liberal-konservative dänische Regierung und gehörte bisher ebenfalls der EKR-Fraktion an. Sie ist die einzige der drei Parteien, die in unserer Projektion bisher nicht der ENF zugerechnet wurde.

Insgesamt entfallen also auf die drei Neuzugänge in der Projektion 16 der insgesamt 76 Mandate. Den größten Zugewinn kann hingegen die Lega selbst verzeichnen: Sie legt von aktuell sechs Abgeordneten auf 27 zu.